Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim 

Das rot-grüne Atomprogramm für das 21. Jahrhundert

Die Vereinbarung zwischen Bundesregierung und Atomwirtschaft
sichert den langfristigen Weiterbetrieb der Reaktoren

Zwei Jahre hat es gedauert, bis sich die Atomwirtschaft aus einer  
ihrer größten Krisen - nämlich dem Ansehensverlust nach der  
Aufdeckung des Castor-Skandals - befreit hat und nun einer  
strahlenden Zukunft entgegengeht. Zwei Jahre, in denen eine neue  
Bundesregierung mit dem Versprechen antrat, den Ausstieg aus der  
Atomkraft umfassen und unumkehrbar zu regeln, zwei Jahre, in  
denen sich die sogenannten Konsensgespräche zwischen AKW- 
Betreibern und Rot-grün wie Kaugummi hinzogen, zwei Jahre, in  
denen die regierungsamtlichen Aussteiger Schritt für Schritt  
nachgeben mußten, aber nicht aufhörten, all diese Rückschritte  
als Erfolg ihrer Politik zu verkaufen.

Manche meinten schon, der anvisierte Atomkonsens werde auf den  
St. Nimmerleins-Tag verschoben. Immer neue Ultimaten und Fristen  
verstrichen ohne Konsequenzen. Doch längst war man sich in den  
vertraulichen Verhandlungsrunden einig geworden, daß die  
Stromkonzerne bekommen, was sie wollen, das Ganze aber so  
geschickt verpackt wird, daß es möglichst Wenige mitbekommen.

Am frühen Morgen des 15. Juni war es schließlich so weit. Kanzler  
Schröder - flankiert von den Chefs von RWE und VEBA - trat vor  
die Presse und verkündete den historischen Kompromiß. Eine 13- 
seitige Vereinbarung mit fünf Anhängen regelt die Zukunft der  
Atomkraft in der Bundesrepublik.

Schon in der Einleitung wird Tacheles geredet: So soll zukünftig  
von Regierungsseite "der ungestörte Betrieb der Kernkraftwerke  
wie auch deren Entsorgung gewährleistet werden." Alleine dieser  
Satz macht schon alles deutlich. Es geht hier nicht um den  
Atomausstieg, sondern um eine möglichst komfortable Absicherung  
des Weiterbetriebs der AKWs, ohne rot-grüne "Nadelstiche", ohne  
den in den späten 80ern und den frühen 90ern in einigen  
Bundesländern nicht ohne Erfolg praktizierten  
"ausstiegsorientierten Vollzug des Atomgesetzes". Auch die noch  
im 1998er Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen konstatierte  
fehlende Lösung des Atommüllproblems wird mit einem Federstrich  
ad acta gelegt. Die Regierung gewährleistet die Entsorgung qua  
Definition und schwups, schon ist alles paletti. War da was?

Von AnhängerInnen der rot-grünen Atompolitik wird nun  
argumentiert, daß gleich am Beginn der Konsens-Vereinbarung die  
AKW-Betreiber den Primat der Politik anerkennen. Schließlich  
"respektieren die EVU die Entscheidung der Bundesregierung, die  
Stromerzeugung aus Kernenergie beenden zu wollen" und sie  
verzichten auf eine Entschädigung, wenn die Vereinbarung wie  
geplant umgesetzt wird. Ein Blick in die Frankfurter Allgemeine  
relativiert diese Aussagen. Dort wird kommentiert: "Die  
Energiewirtschaft verzichtet auf die Errichtung neuer  
Kernkraftwerke, was sie in absehbarer Zeit ohnehin nicht vorhatte  
und sie gesteht zu, daß die Laufzeit ihrer Anlagen nicht  
unbegrenzt ist, was sie ohnehin nie war."
 

Reststrom-Mengenlehre

Der entscheidende Schritt zur Einigung zwischen Atomstromern und  
Regierung führte über die Entwicklung eines geeigneten  
Rechensystems, mit dem beide Seiten der Öffentlichkeit erklären  
konnten, ihre Forderungen bezüglich der AKW-Laufzeiten seien  
erfüllt. Entwickelt wurde dieses maßgeblich im  
Bundesumweltministerium unter der Federführung von Trittins  
Staatssekretär Rainer Baake. Es zeichnet sich durch drei Elemente  
aus:

1. Die Laufzeiten werden flexibilisiert. Es ist also möglich,  
einen unrentablen Reaktor früher vom Netz zu nehmen und dafür  
einen anderen länger als vereinbart zu betreiben. Dies verbessert  
die ökonomischen Rahmenbedingungen und verhindert gleichzeitig  
die Festlegung auf ein verbindliches Enddatum der  
Atomkraftnutzung. "Kein Versorger hat etwas dagegen, veraltete  
Meiler abzuschalten" schreibt die Financial Times. "Die Branche  
leidet sowieso europaweit an Überkapazitäten. Die neueren  
Kraftwerke können dann fast bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts  
billigen Strom produzieren."

2. Die Berechnung der Laufzeiten erfolgt nicht mehr in Jahren,  
sondern in Strommengen. Damit wird einerseits der Manipulation  
Tür und Tor geöffnet (siehe 3.), andererseits entsteht den  
Betreibern durch zeitweilige Abschaltungen der Reaktoren,  
beispielsweise aufgrund von Störfällen oder Sicherheitsmängeln  
kein Nachteil mehr. In einem Brief an ihre Beschäftigten sind die  
EVU-Chefs dann auch ganz stolz auf diese Regelung: "Gegen  
Beeinträchtigung des laufenden Betriebs wirkt zudem der  
vereinbarte Strommengen-Mechanismus: Jeder politisch motivierte  
Anlagenstillstand würde eine Verlängerung der Laufzeit bewirken."

3. Bei der Umrechnung von Restlaufzeit in Reststrommengen wird  
die Trickkiste so gründlich ausgeschlachtet, daß am Ende für die  
Betreiber noch einige zusätzliche Jährchen rausspringen:

Offiziell ist in der Vereinbarung von 32 Kalenderjahren die Rede.  
Diese Zahl hat sich in der öffentlichen Diskussion inzwischen  
weitgehend durchgesetzt. So schreiben selbst kritische Zeitungen  
meist von 32 Jahren. Übersehen wird dabei, daß dies die  
sogenannte "Regellaufzeit" ist, die wenig mit der tatsächlich zu  
erwartenden Laufzeit zu tun hat.

So wird der Beginn dieser Regellaufzeit für die einzelnen  
Reaktoren an den Start des kommerziellen Leistungsbetriebs  
gelegt. Manche Meiler waren aber schon etliche Monate vorher  
kritisch, mußten jedoch aufgrund von Pannen einen längeren  
Probebetrieb durchlaufen. Dieser wird nun schlichtweg nicht  
mitgezählt.

Als nächstes wird ausgerechnet, wieviele Jahre "Regellaufzeit"  
für jedes AKW ab dem 1.1.2000 noch übrig bleiben: die  
Restlaufzeit. Weil da im Falle Obrigheim nichts mehr übrig wäre,  
bekommt der Reaktor bei Heidelberg noch drei Bonusjahre  
zusätzlich. So ist es theoretisch möglich, alle 19 derzeit  
betriebenen Atomkraftwerke über diese Legislaturperiode hinaus zu  
betreiben.

Die Restlaufzeit wird nun mit einer sogenannten Referenzmenge an  
Strom multipliziert. Diese berechnet sich allerdings nicht  
aufgrund der bisher in den AKWs im Jahresdurchschnitt erzielten  
Ergebnisse. Stattdessen werden die fünf höchsten  
Jahresproduktionen aus den 90er Jahren gemittelt und nochmal 5,5  
Prozent als kleines Geschenk für die Konzerne addiert. Es geht  
zu, wie früher bei Tante Emma: Darf's ein bißchen mehr sein?

Zuletzt werden dann noch 107 Terrawattstunden (Milliarden  
Kilowattstunden) nie erzeugten Atomstroms aus dem wegen  
Erdbebengefahr stillgelegten RWE-Reaktor Mülheim-Kärlich als frei  
handelbare Menge den anderen Kraftwerken zugeschlagen.

Unterm Strich entsteht so eine Strommenge, die nicht 32  
Kalenderjahren sondern 32 Volllastjahren - ohne Stillstände -  
entspricht, obwohl die Reaktoren in der Vergangenheit  
durchschnittlich nur 78 Prozent Leistung pro Jahr erzielen  
konnten. Wer nun also mit der tatsächlich produzierten Strommenge  
nachrechnet, kommt auf 35 Jahre Laufzeit. Dies war zufällig genau  
die Forderung, mit der die Konzerne in die Verhandlungen gegangen  
sind.

Zum besseren Verständnis: Zukünftig dürfen in den deutschen  
Atomkraftwerken noch 2.623,3 Terrawattstunden Strom produziert  
werden. Dies entspricht relativ genau der Menge, die bisher in  
diesen Reaktoren hergestellt wurde. Somit befindet sich die  
Atomenergienutzung auf ihrem Zenit.
 

Todsichere AKWs dürfen nicht diskriminiert werden

Die Vereinbarung zwischen Betreibern und Regierung regelt auch  
die Rahmenbedingungen für den weiteren Betrieb der Reaktoren.  
Vorbei das Gerede von Schrottreaktoren und Uralt-Meilern: Jetzt  
stimmt rot-grün mit den EVUs überein, "daß Kernkraftwerke auf  
einem international gesehen hohen Sicherheitsniveau betrieben  
werden." Und weil das so ist, wird die Bundesregierung "keine  
Initiative ergreifen um diesen Sicherheitsstandard und die diesem  
zugrundeliegende Sicherheitsphilosophie zu ändern."

Da aber selbst die modernsten Atommeiler real schon heute  
ungefähr 20 Jahre hinter der aktuellen Sicherheitstechnologie  
hinterherhinken, wird sich das Risiko künftig Jahr um Jahr  
erhöhen.

Sicherheitsüberprüfungen - wie sie im rot-grünen  
Koalitionsvertrag noch jährlich vorgesehen waren - wird es nun  
nur noch alle zehn Jahre geben. Bei der Festlegung der aktuellen  
Rahmenbedingungen für diese Checks werden die AKW-Betreiber  
praktischerweise direkt beteiligt.

Um "die Nutzung der Kernenergie nicht durch einseitige Maßnahmen  
zu diskriminieren" wird die Bundesregierung keine  
steuerrechtlichen Verschärfungen für die Atomstromer beschließen.

Die öffentlich als Erfolg gefeierte Erhöhung der Haftpflicht- 
Deckungsvorsorge für schwere Störfälle von 500 Millionen auf 5  
Milliarden DM relativiert sich, wenn mensch ausrechnet, daß damit  
zukünftig statt 0,01 Prozent nun 0,1 Prozent der bei einem GAU zu  
erwartenden Schäden abgedeckt werden. Auch bedeutet die höhere  
Versicherungssumme keine ökonomische Belastung für die einzelnen  
Betreiber, weil sie sich zukünftig zu einem großen  
Versicherungspool zusammenschließen und füreinander haften. Damit  
bleiben die Prämien für die einzelnen Reaktoren unverändert.
 

Das Atommüll-Problem wird elegant gelöst

Da hilft nur noch ein Abschweifen in den Bereich zwischen Ironie  
und Sarkasmus:

Manchmal sind schwierige Fragen so einfach zu klären. Jetzt ist  
es Schröder und Trittin gelungen, den Gordischen Knoten Atommüll  
mit einem einzigen Schwerthieb zu durchtrennen. War laut  
Koalitionsvertrag das bisherige Entsorgungskonzept schlicht  
gescheitert, so wird nun ein überzeugendes Neues aus der Taufe  
gehoben.

In der Vergangenheit wurden abgebrannte Brennelemente  
hauptsächlich zur Wiederaufarbeitung ins Ausland gebracht.  
Zukünftig werden sie ins Ausland zur Wiederaufarbeitung gebracht.  
Jedenfalls noch mindestens fünf Jahre. Laut der Chefin der  
franzöischen WAA La Hague reicht das aus, um noch 15 Jahre  
Atommüll aus deutschen Landen zu verarbeiten. Denn die Konsens- 
Vereinbarung mit den Stromkonzernen sieht nicht, wie nun häufig  
behauptet, das Ende der Wiederaufarbeitung in fünf Jahren vor.  
Lediglich die Transporte dorthin sollen 2005 eingestellt werden.  
Aber im Kleingedruckten steht: "Angelieferte Mengen dürfen  
verwertet werden." Und außerdem: "Sollte der Prozeß der  
Abwicklung der Wiederaufarbeitung aus von den EVU nicht zu  
vertretenden Gründen nicht zeitgerecht durchgeführt werden  
können, werden beide Seiten rechtzeitig nach geeigneten Lösungen  
suchen." Beispielsweise weiter wiederaufarbeiten?

In den letzten beiden Jahren gab es keine Transporte mit  
hochradioaktivem Atommüll mehr. Zukünftig können die Castoren  
nach Gorleben, Ahaus und ins Ausland wieder rollen. Mit der  
Genehmigung der WAA-Transporte wird noch im Sommer gerechnet.  
Jürgen Trittin nennt dies die "drastische Reduzierung der  
Transporte".

In der Vergangenheit gab es nur zwei zentrale Zwischenlager- 
Hallen für abgebrannte Brennelemente: Gorleben und Ahaus. In  
Zukunft soll es an jedem Reaktor eine entsprechende  
Leichtbauhalle geben. Falls diese Castor-Scheunen nicht  
rechtzeitig fertig werden, um Lagerengpässe zu vermeiden, "wird  
gemeinsam nach Lösungen gesucht, vorläufige Lagermöglichkeiten an  
den Standorten vor Inbetriebnahme der Zwischenlager zu schaffen."  
Einfacher ausgedrückt: Die Castoren werden auf dem Hof  
abgestellt, und dieser eigentlich verbotene Akt wird durch eine  
Atomgesetzänderung legalisiert.

In der Vergangenheit wurde der Salzstock Gorleben auf seine  
Eignung für ein Endlager untersucht. SPD und Grüne hielten ihn  
aufgrund seiner geologischen Eigenschaften für ungeeignet.  
Zukünftig gilt der Salzstock Gorleben als geeignet. Ein kurzes  
Moratorium von mindestens drei, höchstens zehn Jahren soll  
lediglich dazu dienen, die grundsätzlichen Eignungskriterien für  
Endlager der internationalen Diskussion anzupassen. Eindeutig  
erklärt die Bundesregierung in einem Anhang zur Konsens- 
Vereinbarung: "Das Moratorium bedeutet keine Aufgabe von Gorleben  
als Standort für ein Endlager." Von der Suche neuer  
Endlagerstandorte ist in dem Papier nicht die Rede.

In der Vergangenheit hat Angela Merkel einen Passus ins  
Atomgesetz aufgenommen, der die Enteignung von Graf Bernstorff  
ermöglicht. Der Graf verhindert bisher durch seine Salzrechte die  
Erkundung eines Teils des Gorlebener Salzstocks. Auch die  
Aktivitäten der mit dem Graf zusammenarbeitenden Salinas Salzgut  
Gorleben GmbH, die in Konkurrenz zum Endlagerbergwerk Salz  
fördern möchte, wurde durch die Merkelsche Atomnovelle  
eingeschränkt. SPD und Grüne versprachen dem Grafen im Wahlkampf  
und noch im Koalitionsvertrag, dieses Gesetz wieder  
zurückzunehmen. Jetzt heißt es: "Der Bund ergreift die  
erforderlichen Maßnahmen, um während des Moratoriums den Standort  
Gorleben zu sichern. Dazu gehören die notwendigen rechtlichen  
Schritte, um die Position des Bundes als Antragsteller zu sichern  
und das Vorhaben gegen Eingriffe Dritter zu schützen." Kurz: Das  
"Lex Salinas" wird bleiben und auch angewandt.

In der Vergangenheit hat die niedersächsische Landesregierung die  
Genehmigungen für die Pilotkonditionierungsanlage (PKA) Gorleben  
und für das Endlager für schwach- und mittelaktiven Müll im  
Schacht Konrad (Salzgitter) hinausgezögert. Im Koalitionsvertrag  
erklärte die Bundesregierung, daß es zukünftig nur ein Endlager  
für alle Arten von Atommüll geben soll und aß dies nicht Konrad  
sein kann. Jetzt soll sowohl die PKA als auch Schacht Konrad  
genehmigt werden.

In der Vergangenheit war es für den von den Betreibern zu  
erbringenden Entsorgungsvorsorgenachweis nötig, neben der  
Bereitstellung von Lagerkapazitäten in Gorleben, Ahaus oder dem  
Ausland auch Fortschritte bei der Suche nach einem Endlager zu  
belegen. Zukünftig gilt das Abstellen der Behälter auf dem  
Reaktorgelände als "geordnete Beseitigung", wie sie das Gesetz  
vorschreibt.

Gelingt die Umsetzung dieses Entsorgungsprogramms, dann sind die  
AKW-Betreiber in wenigen Jahren alle Probleme mit dem Atommüll  
los. Ganz im Gegensatz zu den kommenden Generationen. Deren  
Sorgen wachsen weiter. Wird die Vereinbarung vollständig  
umgesetzt, dann wird der Atommüllberg noch auf mehr als die  
doppelte Menge anwachsen.
 

Die Gesetze machen die, die sie brauchen...

Zum Schluß noch ein Schmankerl für Verfassungstheoretiker. Wer  
macht eigentlich die Gesetze in diesem Land? Zum Beispiel das auf  
der Basis der jetzt erzielten Vereinbarung zu ändernde  
Atomgesetz? Schauen wir doch mal in das Konsens-Papier selbst. Da  
steht: "Über die Umsetzung der Atomgesetz-Novelle wird auf der  
Grundlage des Regierungsentwurfs vor der Kabinettbefassung  
zwischen den Verhandlungspartnern beraten."

Und wer kontrolliert die Einhaltung der Gesetze in diesem Land?  
Ein letzter Blick in das nun schon wohlbekannte Papier: "Um die  
Umsetzung der gemeinsamen Vereinbarungen zu begleiten, wird eine  
hochrangige Arbeitsgruppe berufen, die sich aus drei Vertretern  
der beteiligten Unternehmen und drei Vertretern der  
Bundesregierung zusammensetzt. Diese Arbeitsgruppe bewertet  
gemeinsam die Umsetzung der in dieser Vereinbarung enthaltenen  
Verabredungen."

Wie meinte doch Reinhard Bütikofer, Bundesgeschäftsführer der  
Grünen? "Der Atomkonsens ist eine historische Zäsur." Wo er Recht  
hat, da hat er einfach Recht.

Jochen Stay
 

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