manager-magazin: AKW-ABSCHALTUNGEN - Jonglieren mit Reststrom
Manager-Magazin, 08.08.06
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Per Ringtausch der genehmigten Kapazitäten wollen die Betreiber der
geplanten Abschaltung einiger Meiler entgehen. Das werde nicht
funktionieren, erklärt das Umweltministerium. Doch Wirtschaftsminister
Michael Glos fordert längere AKW-Laufzeiten. Können die Betreiber
wirklich der Abschaltung entgehen, oder sie hinauszögern?
Berlin - Das Bundesumweltministerium hat einen Zeitungsbericht
zurückgewiesen, wonach es Verhandlungen der deutschen Atomkraftwerks-
Betreiber mit der Regierung über längere Laufzeiten für die Atommeiler
gibt.
© DPA
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Zankäpfel: Die Biblis-Atommeiler möchte das Land Hessen länger nutzen als
es von der Bundesregierung vorgesehen ist
"Es gibt keine Gespräche mit den Betreibern", sagte am Dienstag ein
Ministeriumssprecher. Der bei den Energiekonzernen diskutierte Ringtausch
zur Übertragung von Restlaufzeiten auf ältere Atomkraftwerke sei
rechtlich zudem gar nicht möglich. Die "Financial Times Deutschland"
hatte dagegen berichtet, die Energiekonzerne stünden in Gesprächen mit
dem Umwelt- und dem Wirtschaftsministerium, um die Abschaltung von
Atomkraftwerken in dieser Wahlperiode zu verhindern. Bis 2009 müssen nach
dem Atomausstiegsgesetz die vier Atommeiler Biblis A und B,
Neckarwestheim 1 und Brunsbüttel vom Netz gehen.
Bereits im Juni hatte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Überlegungen
der Energiekonzerne für einen Ringtausch eine klare Absage erteilt. Es
sei unmöglich, Restlaufzeiten auf alte Atomanlagen wie Biblis A und
Brunsbrüttel zu übertragen. Aus den Energiekonzernen war damals bestätigt
worden, dass es bei den Stromtöchtern entsprechende Gedankenspiele gebe.
Im Zentrum stünden dabei freie Reststrommengen des nie in Betrieb
gegangenen Reaktors Mülheim-Kärlich, die älteren Atomkraftwerken
zugeteilt werden könnten. Damit würden ältere Atomanlagen über die
Bundestagswahl 2009 hinaus in Betrieb bleiben. Dahinter stehen Hoffnungen
der Branche, dass nach der Bundestagswahl 2009 eine neue Regierung den
Atomausstieg rückgängig machen könnte.
Umweltministerium hat keine Verlängerungsanträge
Der Ministeriumssprecher sagte, bislang gebe es nur Ankündigungen aus der
Branche, dass Anträge zur Übertragung von Restlaufzeiten gestellt werden
sollten. Diese würden gegebenenfalls nach Recht und Gesetz geprüft.
Bislang lägen dem Ministerium aber keine Anträge vor.
In der großen Koalition ist der Atomausstieg ein nicht endendes
Streitthema, obwohl im Koalitionsvertrag auf Druck der SPD festgelegt
wurde, dass am Atomausstieg nicht gerüttelt werden soll.
Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wirbt dennoch für längere
Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke, während Gabriel auf dem
Atomausstieg beharrt.
Zusätzliche Brisanz erhält das Thema durch den jüngsten Störfall im
Atomkraftwerk Forsmark in Schweden. Noch ist nicht abschließend geklärt,
ob nicht auch in deutschen Anlagen solche Vorfälle möglich sein könnten.
Das Bundesumweltministerium hatte die Atomaufsichtsbehörden der Länder
zum Check aufgefordert. Nach dem Störfall sieht die Atomaufsicht mehrerer
Bundesländer keine Gefahren für die deutschen Reaktoren. "Alles, was wir
bisher wissen, gibt es keine Hinweise auf eine Vergleichbarkeit", sagte
Hessens Umweltminister Wilhelm Dietzel (CDU) am Dienstag. Auch die
zuständigen Landesministerien in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein
schlossen einen ähnlichen Störfall aus.
manager-magazin.de mit Material von dpa, reuters