StZ: Aufs Triumphieren kann Trittin verzichten
Stuttgarter Zeitung, 28.11.02
> Aufs Triumphieren kann Trittin verzichten
> Vor dem Atomausschuss des Landtags setzt der Bundesumweltminister auf
die Macht der Fakten
Wochenlang ist um seinen Auftritt gerungen worden, gestern war er nun
endlich da. Viel Neues zur Atomaffäre konnte Jürgen Trittin freilich
nicht beitragen.
Von Andreas Müller
Die entscheidende Frage wurde Jürgen Trittin erst draußen vor der Tür
gestellt. Ob er glaube, dass sein Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss
in Stuttgart das Ergebnis der Bundestagswahl beeinflusst hätte? Das
spiele ja nun keine Rolle mehr, wiegelte der Umweltminister ab: Er sei
mit dem Abschneiden seiner Grünen auch so "hoch zufrieden".
Heute ist es tatsächlich müßig, über den Effekt der Vernehmung Trittins
zu spekulieren. Doch die Vertreter von Regierung und Opposition im
Atomausschuss des Landtags hatten sich wochenlang gezankt, wann der
prominenteste Zeuge zu den Pannen im Kernkraftwerk Philippsburg
erscheinen sollte. SPD und Grüne wollten ihn unbedingt vor dem 22.
September hören, CDU und FDP dagegen erst nach dem Wahlsonntag; sie
setzten sich mit ihrer Mehrheit durch. Vergeblich wandten sich die
Genossen an das Verfassungsgericht des Landes, nun ist der Streit beim
Verwaltungsgericht anhängig.
Und wofür die Aufregung? Als Trittin gestern, gut zwei Monate nach der
Bundestagswahl, endlich nach Stuttgart kam, war der Medienrummel zwar
groß: Mehrere Fernsehteams, ein halbes Dutzend Fotografen und eine Traube
von Reportern umlagerten den Umweltminister gleich zu Beginn. Doch nach
eindreiviertel Stunden Vernehmung waren Regierung und Opposition
gleichermaßen ernüchtert. Lässig und leidenschaftslos hatte der Berliner
Politprofi seinen Auftritt auf der schwäbischen Provinzbühne absolviert.
Weder tat er seinen Parteifreunden den Gefallen, verbal über seinen
Stuttgarter Kontrahenten Ulrich Müller (CDU) herzufallen, noch ließ er
sich von den Regierungsvertretern aufs Glatteis führen.
Trittin setzte ganz auf die Macht der Fakten, und die sind seit langem
bekannt. Alle hatten die schweren Sicherheitsverstöße im Kernkraftwerk
Philippsburg zunächst als zu harmlos eingeschätzt: die Energie Baden-
Württemberg (EnBW) als Betreiber, der Tüv als Gutachter und die
Atomaufsicht in Müllers Ministerium. Erst die Berliner Oberaufseher
öffneten ihnen die Augen. In das entscheidende Gespräch ging Müller noch
mit der Meinung, Philippsburg müsse wegen der Pannen nicht abgeschaltet
werden. Am Ende war er sich mit Trittin einig, dass die vorübergehende
Stilllegung dringend geboten sei. Schließlich habe die EnBW den Reaktor
"im Blindflug" betrieben.
Wie dieser Sinneswandel zu Stande kam, das versuchten die Abgeordneten
gestern zu erkunden. Sei es nun ein Machtwort gewesen oder nicht? Darauf
bekam die FDP-Vertreterin Heiderose Berroth nur eine diplomatische
Antwort: Die Rechtsposition, dass an der Abschaltung nichts vorbeiführe,
sei "absolut belastbar" gewesen. Und das habe man Müller von Anfang an
deutlich gemacht. Ein Machtwort also? "Das ist eine Frage, die Sie zu
interpretieren haben", wurde Berroth belehrt. Auch ihr SPD-Kollege Walter
Caroli hatte nicht mehr Glück. Zu gerne hätte er von Trittin gehört, dass
der Stuttgarter Minister "zum Jagen getragen" werden musste. Der Grüne
bestätigte es nur in wohlgesetzten Worten: "Einem verständigen Menschen"
sei völlig klar gewesen, das er letztlich klein beigeben müsste.
Etwas weiter kam dagegen Carolis Parteifreund Thomas Knapp. Ob Trittin
schon einmal einen ähnlich sturen Landeskollegen wie Müller erlebt habe?
Zumindest in den letzten Jahren, entgegnete der, habe es keinen Fall
gegeben, in dem die Differenzen erst auf Ministerebene geklärt werden
konnten. "Ob Sie das verbohrt nennen, ist Ihre Sache." So leicht lässt
sich ein ausgebuffter Bundespolitiker eben nicht aus der Reserve locken.
Nur dem jungen CDU-Abgeordneten Volker Schebesta gelang es, Trittin ein
wenig aus der Ruhe zu bringen. Mehrfach hakte er nach, ob in Philippsburg
überhaupt eine objektive Gefahr bestanden habe - abgesehen vom Verstoß
gegen die Sicherheitsvorschriften. Just jener sei bereits die objektive
Gefahr, konterte der Grüne und drehte den Spieß um. Schebesta offenbare
die gleiche Denkweise, für die "andere Leute entlassen worden sind".
Gemeint waren die beiden gefeuerten EnBW-Vorstände.
Nein, zum Triumphieren war Trittin nicht nach Stuttgart gereist. Für
seine Parteifreunde aus dem Landtag aber war sein Auftritt zumindest ein
stiller Triumph: Vor drei Monaten hatten sie schließlich noch gebangt, ob
"der Jürgen" als Minister kommen würde - oder als Minister a. D.