Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim 
Archiv / ältere Beiträge


2003

Hausdurchsuchungen und ED-Behandlungen bei AtomkraftgegnerInnen
Kriminalisierungswelle im Vorfeld des CASTOR-Transports nach Gorleben

Aktuell: Am 07.11. erhielten Menschen von der Polizei ein Aufenthaltsverbot für die Nähe zu Gleisanlagen in der Stadt Karlsruhe. Darunter auch Menschen,, die nicht von den Durchsuchungen betroffen waren!
Mehr: Aufenthalts-/ Näherungsverbot in Karlsruhe

Am Donnerstag, den 30.10.03, fanden 7 Hausdurchsuchungen bei AtomkraftgegnerInnen in Heidelberg, Wiesloch und Karlsruhe statt. Hierbei waren ca. 40 Polizeibeamte im Einsatz. Bereits am Tag des letzten Castor-Transports aus dem AKW Philippsburg nach La Hague, am 22. Oktober, wurde bei einer Person der örtlichen BI eine Hausdurchsuchung durchgeführt und der Betroffene vorübergehend festgenommen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wird zudem überlegt, ein Verfahren wegen der Mitgliedschaft in einer krimminellen Vereinigung (§129 StGB) zu eröffnen.
Die "Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen" protestieren mit Nachdruck gegen diese Repressionsmaßnahmen.


Infos: Presseerklärung vom 30.10.02, Bericht auf Indymedia,
Bericht zum 22.10. auf Indymedia

Spendenkonto für die Hausdurchsuchungen und Repressionen:
Odenwälder Friedensforum, Stichwort: Repression
Konto:191450 BLZ: 508 635 13 Volksbank Odenwald


Non au nucléaire - deutsch-französischer Auftakt in Lauterbourg
Im Zug demonstrierend nach Lauterbourg

 

Im französischen Lauterbourg, direkt neben den Gleisen der Castorstrecke nach Gorleben fanden sich am Samstag, den 25.10.03, rund 150 Menschen zu einer internationalen Protestkundgebung ein. Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages "Wir sind am Zug" beteiligten sich Gruppen aus ganz Süddeutschland als Abschluß Ihrer "On-rail-demonstration" an dieser deutsch-französischen Kundgebung. Je näher die Demogruppen ihrem Etappenziel Lauterbourg kamen, desto mehr BGS begleitet sie, vereinzelt wurden Personalien festgestellt. Aus Frankreich waren Gruppen des Netzwerk Atomausstieg, Stop-Bure-Initiativen und Mitglieder lokaler elsäßischer Gruppen gegen Atommülltransporte gekommen und begrüßten die mit dem Zug Ankommenden mit Transparenten auf dem Gleis.

Ein Bericht findet sich hier: Non au nucléaire - deutsch-französischer Auftakt in Lauterbourg
Ein paar Fotos hier: Non au nucléaire - deutsch-französischer Auftakt in Lauterbourg (Fotos)


Demonstration in Neckarwestheim am Sonntag, 14. September 03
Statt Ausstiegslüge & Zwischenlager:
Atomanlagen jetzt abschalten!

Statt Ausstiegslüge & Zwischenlager - Atomanlagen sofort abschalten!

Am vergangenen Sonntag fand in Neckarwestheim eine Demonstration für den soforitigen Atomausstieg statt, an der sich ca. 150 Menschen beteiligten - für uns als AKW-Gegner insgesamt ein guter Start in den Herbst!

Einen Kurzbericht und Presse-Fotos zur Demo findet ihr hier.

Der Aufruf zur Demo:

Ausstiegslüge - am Beispiel AKW - Standort Neckarwestheim

 


Castor nach Sellafield April 2001
Polizei muss bei Castor-Einsatz schwere Fehler einräumen

AtomkraftgegnerInnen klagen erfolgreich beim Verwaltungsgericht Stuttgart!
In drei Verfahren zum polizeilichen Castoreinsatz in Neckarwestheim im April 2001 wurde am 11.April 2003 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart AtomkraftgenerInnen in allen Fällen recht gegeben. Allerdings weigerte sich die große Kammer des VG in allen drei Fällen, grundsätzliche Urteile zum repressivem willkürlichen Vorgehen der Polizei zu sprechen. In allen drei Fällen gab es kein Urteil, sondern eine Einstellung des Verfahrens, da "der Sachverhalt im Nachhinein nicht mehr eindeutig geklärt werden konnte". Aus diesem Grund musste die Vertreterin des Landes den entsprechenden Erklärungen zustimmen, rechtswidrig gehandelt zu haben.

Verhandelt wurden drei Sachverhalte:
- Im ersten Verfahren musste das Land erklären, dass die stundenlange Gewahrsamnahme der AtomkraftgegnerInnen, die sich an der Sitzblockade beteiligten, nach dem sogenannten "clearing" rechtwidrig war.
- Im zweiten Verfahren ging es um die Festnahme von AtomkraftgegnerInnen, die sich nicht in der Versammlungsverbotszone an der Transport befanden. Hier konnte die Polizei die "Gefahrenprognose" nicht belegen - zudem gab es äusserst widersprüchliche Beschreibungen der Umstände durch die Polizei. Die Brisanz der "Castor-Dateien" wurde erneut überdeutlich.
- Im dritten Verfahren ging es um die Polizeikosten. Da für die DemonstrantInnen nicht feststellbar war, dass die Sitzblockade von der zuständigen Behörde (Kreispolizei LB) aufgelöst wurde, nahm das Land in diesem Fall die Polizeikostenforderung zurück.

Ingesamt im Zusammenhang mit dem willkürlichen Vorgehen der Polizei bei Demonstrationen erfolgreiche Verfahren! Da das Gericht allerdings nicht bereit war, Urteile zu sprechen, auf die man sich in der Zukunft berufen kann, werden auch künftig wietere solche Verfahren notwendig sein.
Weitere Infos folgen nach Vorliegen der schriftlichen Einstellungen. Zu den Polizeikosten folgt in Kürze eine gesonderte Info. Einige ausführliche Presseartikel finden sich im Pressespiegel.

Presse-Info vor der Verhandlung: Atomkraftgegner klagen gegen Ingewahrsamnahme
Rückblick zu den Ereignissen im April 2001


AKW Neckarwestheim
Hochradioaktive Atommüllverschiebungen nach Sellafield

Zu den Atommüll-Transporten aus dem AKW Neckarwestheim nach Sellafield hat das Aktionsbündnis ein Flugblatt mit Informationen zu den Transporten und zur Plutoniumschleuder Sellafield veröffentlicht. Auch in diesem Jahr sollen vier Transporte aus Neckarwestheim nach Sellafield rollen.

Zum Verteilen bei den Transporten kann es beim Aktionsbündnis bestellt werden.

Der persönliche Atomausstieg
Aktion Stromwechsel

Der persönliche AKW-Austieg: Jetzt den Stromanbieter wechseln!

 

 


"Sommerfest" im AKW Neckarwestheim
Herr Heni und der "Zauber einer griechischen Nacht"


(aus einem zugesandten Bericht)

Vorneweg:
Um neun gab es schon nix mehr zu essen, um zehn war´s auch mit der Musik vorbei beim "Sommerfest"

Zwischen neun und zehn gab´s unschöne Szenen, atomare Weizenbiertrinker werden handgreiflich gegen Leute, deren alleinige Anwesenheit schon eine Provokation für sie darstellt.
Heroisch eine Greenpeacegruppe aus Tübuingen, die sich in GP-Montur bzw. weissem Anzug vor der Musik-combo mit einem Tschernobyl-Transpi aufstellt und Flugblätter verteilt. Die folgenden Szenen ähneln stark früheren vergleichbaren Veranstaltungen...
Das weggenommene Transpi haben sie dann übrigens wieder herausgerückt.

Übrigens, zur Musik: "...das klangfarbige Kaleidoskop der griechischen Musik ihrem deutschen Publikum näher zu bringen. Dies geschieht so frisch und lebendig, dass es nach wenigen Liedern bald jeden Zuhörer
dazu treibt, in der sich alsbald bildenden großen Runde einzutauchen und mitzutanzen."
Genauso wäre es gewesen, wenn sich das Biertisch- Publikum nicht hätte von Leuten ablenken lassen müssen, die offensichtlich bei ihrem Rundgang 1:1 bewacht werden mussten.
Endlich hat sich Hr. Heni uns auch mal perönlich vorgestellt und seinem Volk gezeigt, dass er ein guter Chef ist und sie in Schutz nimmt. Ca. dreimal hat er die Bedingungen für einen Rauswurf versucht zu erläutern und so, immer wieder unterbrochen von seinen eifrigen Angestellten ...

( http://www.gkn.de/news/gkn/gkn030723_r_d.htm )


17. Jahrestag der Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl
Atomkraft - war da was?


Dank rot-grünem „Atomausstieg im Konsens“ herrscht nun vielerorten wieder Ruhe im Land. Heute glaubt man, dass Deutschland „aussteigt“ - und morgen, dass dieses Land ein von Grund auf pazifistischer Staat ist...
Die tödliche Atomindustrie läuft derweil wie geschmiert. Nach wie vor werden Menschen beim Uranabbau um gesunde Umwelt und eigene Gesundheit gebracht. Atommüll wird prodiziert, ohne zu wissen, wohin damit. Immer noch wird das Problem erst mal ins Ausland verlagert - in Kürze dann mittels „Standortzwischenlager“ in die ferne Zukunft. Dank „Konsens“ ist der gewinnbringende AKW-Betrieb abgesichert wie nie zu vor. Für die zukünftigen Geschäfte wird die einzige Urananreicherungsanlage schon mal in ihrer Kapazität verdoppelt. AKWs sollen weit über die technisch geplante Betriebsdauer am Netz sein. Sicherheitsstandarts wurden eingefroren.
Kein Ereignis hat deutlicher den wahren Preis der „friedlichen Nutzung der Kernenergie“ gezeigt als die Katastrophe im AKW Tschernobyl im April 1986.
Nach wie vor gilt:
Es gibt keine verantwortbare Alternative zum sofortigen Atomausstieg.

Flugblatt:
Der 17.Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl und der unendliche AKW-Weiterbetrieb (pdf)

Ausführliche Informationen zu den Folgen der Katastrophe:
Das Umweltinstitut München e.V. hat umfangreiche Studien zu den Folgen des bislang größten Unfalls in der Geschichte der Atomenergienutzung veröffentlicht.


2003


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