afp: Atomausstieg offenbar kein Streitthema in Berlin

AFP, 16.10.05

> Atomausstieg offenbar kein Streitthema in Berlin

Berlinr (AFP) - Der Atomausstieg wird nach Ansicht von Politikern von 
Union und SPD kein Streitthema in den Verhandlungen über eine große 
Koalition sein. "Das ist kein Feld für unnötige Auseinandersetzungen", 
sagte der CDU-Atomexperte Jens Spahn dem "Tagesspiegel" vor Beginn der 
Koalitionsverhandlungen. "Längere Laufzeiten sind nicht das drängendste 
Problem im Land." Auch SPD-Umweltexperte Hermann Scheer sieht den 
Atomausstieg nicht als Streitpunkt.

"Das Verhandlungsstadium ist in dieser Frage zwar noch nicht erreicht", 
sagte Scheer. Er erwarte aber auch nicht, dass das Thema besonders heftig 
diskutiert werde.

Im Atomkonsens zur Nutzung der Kernenergie hatte die SPD mit den Grünen 
die Laufzeiten der Kernkraftwerke zeitlich begrenzt. Als letztes 
Kraftwerk soll Neckarwestheim demnach im Jahr 2021 vom Netz gehen. Die 
Union hatte diese politisch festgelegte Grenze stets kritisiert und 
plädierte im Wahlkampf dafür, die Laufzeiten wieder zu verlängern, sofern 
es keine Sicherheitsbedenken gebe.

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos), der den 
Atomausstieg mit ausgehandelt hatte, sagte dem "Tagesspiegel": "Da können 
Sie ein noch so flammender Befürworter der Kernenergie sein, der Ausstieg 
ist leider programmiert." Den Neubau von Kernkraftwerken wolle niemand 
mehr in Deutschland, "auch die Stromwirtschaft nicht". Das letzte 
Kernkraftwerk in Deutschland sei vor mehr als 25 Jahren bestellt worden.