StN: Teils über Jahre hinweg Vorschriften gezielt umgangen

Stuttgarter Nachrichten, 03.11.01

> Teils über Jahre hinweg Vorschriften gezielt umgangen 

Berlin/Bonn - Die Serie der Verstöße gegen die Betriebsvorschriften in 
mehreren Atomkraftwerken muss nach Ansicht des Bundesumweltministeriums 
Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Betreibern, 
Länderaufsichtsbehörden und Gutachtern haben.

VON STEFFEN HERRMANN
Berliner Redaktion

"Wenn Betriebshandbücher als Richtwerte, nicht aber als verbindliche 
Vorschrift betrachtet werden und wenn weder Gutachter noch die 
Länderatomaufsicht sich an dieser Praxis stoßen, dann deutet dies auf 
eklatante Mängel im Sicherheitsverständnis der Beteiligten hin'', sagte 
Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Ein Ausschuss der 
Reaktorsicherheitskommission hatte bei einer Anhörung von Vertretern der 
Betreiber und der baden-württembergischen Atomaufsicht festgestellt, dass 
in den Atomkraftwerken Obrigheim und Neckarwestheim I zum Teil über Jahre 
hinweg gegen die Vorgaben des Betriebshandbuchs verstoßen wurde.

Allerdings scheinen diese Fälle nach bisherigen Erkenntnissen nicht die 
gleiche Tragweite zu haben wie die Vorkommnisse im AKW Philippsburg II. 
Dort sei der Reaktor im August über Tage hinweg im sicherheitstechnischen 
"Bl
indflug'' betrieben worden, weil die Notkühleinrichtungen nicht in ordnungsgemäßem Zustand waren, so das Bundesumweltministerium.

Zu einer abschließenden Bewertung dieser Vorkommnisse sah sich der Ausschuss noch nicht in der Lage. Er hält vertiefte Einzelanalysen für erforderlich. Nächste Woche will die Reaktorsicherheitskommission ihre Beratungen f
ortsetzen. Am 7. November tagt der Ausschuss "Reaktorbetrieb'', am 8. 
November hat die Reaktorsicherheitskommission eine Sitzung.

Trittin hatte bereits vergangene Woche die Atomaufsichtsbehörden der 
Länder aufgefordert, das Qualitätsmanagement, vor allem die Arbeit der 
Sachverständigen und das Zusammenspiel von Sachverständigen und Behörde, 
zu überprüfen. "Unser Augenmerk richtet sich nicht nur auf das 
Sicherheitsmanagement der Betreiber, sondern auch auf die Effektivität 
der Prüfungen durch Gutachter und zuständige Landesaufsichtsbehörden'', 
sagte Trittin. "Wir stehen vor der Aufgabe, hier klare Regeln zu 
entwickeln, welche die Unabhängigkeit der Gutachter sicherstellen und die 
Wirksamkeit der Aufsichtsbehörden garantieren.''