StZ: Drei Affen und die Atompannen
Stuttgarter Zeitung, 25.10.01
> Drei Affen und die Atompannen
> Minister Müller bleibt im Amt
Die Atomaufsicht habe versagt – mit dieser Begründung forderten SPD und
Grüne die Entlassung des Umweltministers. Doch Ulrich Müller sieht die
Schuld am wenigsten bei sich und seinem Haus.
Von Andreas Müller
Um 16.20 Uhr konnte sich Ulrich Müller endlich entspannen. Gut zwei
Stunden hatte der Landtag über die Atompannen in Philippsburg diskutiert.
Gut zwei Stunden hatte der Umweltminister mit angespannter Miene
zugehört, mit gepresster Stimme geredet und sich von Parteifreunden
aufmuntern lassen. Dann war es so weit: Die Parlamentsvizepräsidentin gab
das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt. 72 Neinstimmen, 53
Jastimmen – mit dieser deutlichen Mehrheit hatte der Landtag den Antrag
[]der SPD abgelehnt, Müller wegen Versäumnissen bei der Atomaufsicht zu
entlassen. Die Miene des Ministers, der in der hintersten Reihe saß,
hellte sich sichtlich auf.
Als Erste gratulierte ihm die Kollegin Annette Schavan vom Kultusressort, dann folgten reihenweise andere CDU-Abgeordnete: Stefan Mappus, sein Staatssekretär, Günther Oettinger, der Fraktionsvorsitzende, und, und, und. Al
le wollten ihre Solidarität mit dem Parteifreund bekunden, der in den letzten Wochen ziemlich in Bedrängnis gekommen war. Und zum ersten Mal an diesem Tag gelang Ulrich Müller wieder ein Lächeln. Nicht, dass er den Antrag
der Opposition ernsthaft hätte fürchten müssen – aber trotzdem wirkte er, als wäre eine gewaltige Last von ihm abgefallen.
Schweres Geschütz hatten SPD und Grüne zuvor gegen den Umweltminister aufgefahren. Wie die berühmten drei Affen, höhnte SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler, hätten sich der Kraftwerksbetreiber, der Tüv und die Atomaufsicht
verhalten: nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Geschlagene 57 Tage lang habe Müller entweder nicht gehandelt oder falsch gehandelt. „Genau so haben sich Atomgegner die Atomaufsicht vorgestellt“, giftete Drexler. Zu
m „Rambo“ sei der Minister erst geworden, nachdem ihn Bundesumweltminister Trittin zur Aufklärung nach Berlin bestellt habe. Sein Fazit: „katastrophal“. Genauso hart urteilten die Grünen über die Atomaufsicht. „Nicht zu f
assen“ sei es, was da in Philippsburg ans Licht gekommen sei, meinte Fraktionschef Dieter Salomon. Noch mehr warf er Müller allerdings vor, dass der in seinem Ressort nicht ans Aufräumen denke. Während EnBW-Chef Gerhard G
oll sich „an die Spitze der Aufklärer“ gesetzt und personelle Konsequenzen gezogen habe, frage man sich beim Ministerium, wer eigentlich „Herr im Haus“ sei. Seit Jahren, rügte Salomon, führe die für die Atomaufsicht zustä
ndige Abteilung „ein Eigenleben“. „Der Fisch stinkt vom Kopf her“, sagte er im Blick auf den Abteilungsleiter Dietmar Keil, der mit unbewegter Miene hinter Müller auf der Regierungsbank saß. „Sie schieben die Schuld weg“,
bescheinigte der Grünen-Vormann dem Minister – auf die EnBW und den Tüv.
Tatsächlich machte Müller einmal mehr deutlich, wo er die Hauptverantwortung sieht: beim Kraftwerksbetreiber und beim Gutachter. Vierzig Minuten lang redete der Minister, der zunächst nervös und unsicher wirkte, und vierz
ig Minuten lang lautete seine Botschaft: Jawohl, es sei einiges schief gelaufen – aber am wenigsten im Ministerium. Anderswo würden die Fehler gemacht, „wir decken sie auf und stellen sie ab“. Doch während der Innenminist
er für seine Aufklärungsquote gelobt werde, mache man ihn für seine Funde haftbar. Als „Finderlohn“, beschwerte sich Müller, bekomme er eine Rücktrittsforderung der Opposition.
Zu wenig Konsequenzen im eigenen Haus – auch diesen Vorwurf mochte der Minister nicht gelten lassen. Nur weil bei der EnBW „die Köpfe rollen“, müsse das im Ministerium nicht auch geschehen: „Wenn der Betreiber sein Schiff
zum Kentern bringt, geht die Atomaufsicht noch nicht mit unter.“ Ausdrücklich nahm Müller seinen Abteilungsleiter in Schutz: In Fachkreisen habe Keil einen guten Ruf, bei Kraftwerksbetreibern und Gutachtern sei er keines
wegs als Leisetreter bekannt. „Beißen Sie sich an mir die Zähne aus“, forderte er die Opposition auf. Erschöpft wirkte der Minister, als er nach der Rede auf seinen Platz zurückkehrte. Kaum saß er wieder, ging Ministerprä
sident Erwin Teufel demonstrativ zu ihm hinüber: Ein fester Händedruck,
ein freundschaftlicher Klaps auf den Arm – jeder sollte sehen, dass er
treu zu Müller hält.
Auch die Redner der Koalitionsfraktionen stärkten dem Minister nach
Kräften den Rücken. Wenn in Philippsburg seit 17 Jahren geschlampt werde,
rechnete CDU-Fraktionschef Günther Oettinger aus, dann gehe der Vorwurf
der mangelnden Aufsicht auch an die SPD: In dieser Zeit habe sie, mit
Harald Schäfer, vier Jahre lang den Umweltminister gestellt. Lange vor
EnBW-Chef Goll, sekundierte die FDP-Abgeordnete Heiderose Berroth, habe
sich Müller „an die Spitze der Bewegung gestellt“. Daher gebe es „im
Moment keinen Grund“, ihn zu entlassen.
Im Moment? SPD-Fraktionschef Drexler sieht Müller, trotz der klaren
Ablehnung des Rücktrittsantrags, noch nicht aus dem Schneider. „Nach
dieser Geschichte“, prophezeite er, werde der „nicht lange überleben“.